Impressum

AGB

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen für Lieferungen und Leistungen der Stuttgarter Nachrichten, der Marbacher Zeitung und der Kornwestheimer Zeitung
(Stand: 01.09.2022)

1. Zu diesen AGB

(1) Diese AGB gelten für alle Abonnements von Print- und Digitalangeboten sowie sonstigen Produkten (nachfolgend zusammen auch „Lieferungen und Leistungen“ genannt) im Web-Shop unter https://abo.stuttgarternachrichten.de und https://abo.stuttgarter-nachrichten.de/produktwelt. Insbesondere werden jeweils Lieferungen und Leistungen zum entsprechenden Titel des Verlags angeboten. Vertragspartner des Kunden ist die Stuttgarter Nachrichten Verlagsgesellschaft mit beschränkter Haftung, Plieninger Str. 150, 70567 Stuttgart. Geschäftsführer: Herbert Dachs, Stuttgart HRB 798 (nachfolgend „Verlag“ oder „uns“ oder „wir“ genannt).
(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag und dem Kunden (nachfolgend „Abonnent“, „Kunde“, „Käufer“ oder „Besteller“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verlag stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Soweit im Rahmen des Internetangebots ersichtlich Online-Dienste durch Kooperationspartner erbracht werden, kommen deren AGB vorrangig zur Geltung.
(5) Des Weiteren gelten diese AGB für das redaktionelle Internetangebot unter der Domain http://www.stuttgarter-nachrichten.de/ sowie sonstiger Domains oder Subdomains http://www.stuttgarter-nachrichten.de/, etc. (nachfolgend „Internetangebot“ genannt), soweit nicht unter den jeweiligen Subdomains speziellere, dann jeweils vorrangige AGB gelten.

1.1 Unsere Publikationen

Die Publikationen der der Stuttgarter Nachrichten / Marbacher Zeitung / Kornwestheimer Zeitung sind in verschiedenen Lieferungen und Leistungen (z. B. Applikation, ePaper, gedruckte Ausgabe, sonstige Produkte etc.) erhältlich. Bei Abonnements: Zu Beginn jedes Abonnements erhält der Kunde als Bestandteil des Abonnements ein Begrüßungsschreiben sowie die jeweils aktuellen AGB des Verlags, mit dem der Kunde alle wichtigen Informationen zu seinem Abonnement bestätigt bekommt (nachfolgend „Begrüßungsschreiben“ genannt). 

1.2 Allgemeine Informationspflichten

Die Publikationen der Stuttgarter Nachrichten / Marbacher Zeitung / Kornwestheimer Zeitung enthalten Informationen vorwiegend in deutscher Sprache. Die Identität und Anschrift des Verlages findet der Kunde in Ziffer 1 dieser AGB. Den Gesamtpreis einschließlich aller Steuern und Abgaben der Lieferung oder Leistung, entsprechend der gewählten Lieferung oder Leistung, findet der Kunde direkt im Bestellprozess und bei Abonnements im Begrüßungsschreiben. Die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen findet der Kunde bei der jeweils gewählten Form der Lieferung und Leistung sowie direkt im Bestellprozess und bei Abonnements im Begrüßungsschreiben. Die Informationen zum bestehenden gesetzlichen Gewährleistungsrecht findet der Kunde unter Ziffer 5.6 dieser AGB. Der Kunde findet zu der jeweils gewählten Abonnementform direkt im Bestellprozess und mit dem Begrüßungsschreiben Informationen zur Laufzeit, Mindestdauer der Verpflichtung sowie die Bedingungen der Kündigung oder einer automatischen Abonnementverlängerung. Der Kunde findet unter Ziffer 5.2 dieser AGB die Bedingungen, die Fristen und Informationen über das Verfahren über die Ausübung des Widerrufsrechts nach § 355 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches sowie das Muster Widerrufsformular. 

2. Abonnement der gedruckten Ausgabe

Die gedruckte Ausgabe der Stuttgarter Nachrichten / Marbacher Zeitung / Kornwestheimer Zeitung / Stuttgarter Kindernachrichten ist in verschiedenen Abonnementformen erhältlich. Die Zustellung im Abonnement erfolgt frei Haus. Zustellmängel sind unverzüglich anzuzeigen. Bei dem vom Verlag angebotenen Urlaubsservice (zum Abonnementservice siehe 5.4) sind Lieferunterbrechungen des Abonnements möglich, wenn weder eine Nachsendung noch eine Umleitung an Dritte beauftragt wird. Dauert eine Lieferunterbrechung länger als 3 Wochen, erteilt der Verlag Gutschrift für die anteiligen Abonnementgebühren. Aus Aufträgen für Urlaubsnachsendungen und Reise-Abonnements müssen die Dauer der Reise, die Heimatanschrift und die Reiseanschrift hervorgehen. Nachsendungen per Post im Inland und ins Ausland erfolgen gegen Erstattung einer Nachsendegebühr.

3. Digitale Abonnements

Digitale Abonnements sind in verschiedenen Abonnementformen erhältlich. Der Zugang des Kunden erfolgt in der Regel passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Kunden zugeteilten Zugangsdaten (Benutzername und Passwort). Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung seines Online-Zugangs durch Dritte zu verhindern. Die Nutzung eines digitalen Abonnements ist stets auf einen Nutzer und/oder Arbeitsplatz beschränkt. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist mit dem Verlag zu vereinbaren und aufschlagpflichtig. Sind unter der Anschrift des Kunden und/oder in der Institution des Kunden mehrere Personen tätig, so erhält im Regelfall jeder berechtigte Nutzer eigene Zugangsdaten. Der Kunde stellt hierbei sicher, dass die in seiner Institution tätigen Nutzer der Verpflichtung zur Geheimhaltung der Zugangsdaten und Verhinderung von deren unberechtigten Nutzung nachkommen. Ein zeitweiliges Unterbrechen von digitalen Abonnements ist, ebenso wie eine Erstattung von Abonnementgebühren für Teilzeiträume, nicht möglich.

3.1 Digitalabonnement (‚StN Plus Komplett‘ bzw. ‚MZ ePaper‘ bzw. ‚KWZ ePaper‘)

Abonnenten der Digitalausgabe StN Plus Komplett erhalten Zugang zum StN ePaper für den PC-Browser, zu StN ePaper-Applikationen für die Nutzung auf digitalen Endgeräten und weiterhin Zugriff auf das Paid Content Modell auf Stuttgarter Nachrichten.de (siehe 3.3). Abonnenten der Digitalausgabe MZ/KWZ ePaper erhalten Zugang zum ePaper für den PC-Browser sowie zur MZ/KWZ ePaper-Applikation für die Nutzung auf digitalen Endgeräten. Privat-Abonnenten der Druckausgabe der Stuttgarter Nachrichten können die Digitalausgabe im Abonnement zu besonderen Konditionen nutzen.
3.1.1 StN/MZ/KWZ ePaper als Applikation für digitale Endgeräte im Abonnement
Die digitale Ausgabe der gedruckten Stuttgarter Nachrichten bzw. Marbacher Zeitung/Kornwestheimer Zeitung in einer Applikation ist für die Nutzung für das jeweilige digitale Endgerät (z. B. Tablet-PC, Smartphone) optimiert. Soweit für den Erhalt und die Nutzung der Applikation Anmeldung auf einer durch Dritte bereitgestellten Plattform (z.B. Apple iTunes-Store, Google Play) erforderlich ist, gelten für diesen Teil ergänzend die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Plattformbetreibers.
3.1.2 StN/MZ/KWZ ePaper für den PC-Browser
Das ‚StN/MZ/KWZ ePaper‘ ist als digitale Ausgabe der gedruckten Zeitungen für die Nutzung in gängigen Internet-Browsern konzipiert.
3.1.3 Verfügbarkeit im Rahmen digitaler Abonnements
Digitale Inhalte sind für Abonnenten in der Regel während des ganzen Erscheinungstages online abrufbar. Im Rahmen einer Applikation heruntergeladene Ausgaben werden zur Offline-Nutzung gespeichert.

3.2 StN/MZ/KWZ Digitalabonnement in Verbindung mit dem Kauf eines digitalen Endgerätes (‚StN/MZ/KWZ Digitalpaket‘)

3.2.1 Der Verlag nimmt nur Vertragsangebote von Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB an, die ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. Mit seinem Vertragsangebot versichert der Kunde, dass dies der Fall ist. Das Angebot (StN Plus Komplett i. V. m. digitalem Endgerät) kann nur einmal pro Haushalt bestellt werden. Dieses Angebot gilt nur solange der Vorrat reicht. Im Rahmen des Vertrages verkauft der Verlag an den Kunden ein digitales Endgerät in der jeweils bestellten Modellversion. Der Käufer ist verpflichtet, Mängel gleich welcher Art, Beschädigungen oder Funktionsstörungen unverzüglich nach Bekanntwerden dem Verlag anzuzeigen. Funktionsstörungen, die auf vom Kunden zu vertretende unsachgemäße Bedienung oder Behandlung zurückzuführen sind, oder sonstige Mängel, die durch den nicht vertragsgemäßen oder sonstigen nicht sachgemäßen, vom Kunden zu vertretenden Gebrauch entstanden sind, berechtigen nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen. Ziffer 5.6 bleibt hiervon unberührt.
3.2.2 Der Verlag übermittelt an die CRIF GmbH, Dessauerstr. 9, 80992 München (nachfolgend „CRIF“ genannt) im Zuge der Bonitätsprüfung Daten über die Begründung und Durchführung der in 3.2.1 genannten Verträge unter Darlegung des berechtigten Interesses. CRIF übermittelt dem Verlag entsprechende Auskünfte über den Kunden, gibt jedoch weder zur Anfrage noch zum Auskunftsergebnis Daten an Dritte weiter. Der Kunde kann Auskunft bei CRIF (CRIF GmbH, Abteilung Datenschutz, Dessauerstr. 9, 80992 München) über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten. 

3.3 StN Plus Basis auf stuttgarter-nachrichten.de

Das Paid Content Modell 'StN Plus Basis' auf stuttgarter-nachrichten.de zeichnet sich dadurch aus, dass eine bestimmte Anzahl von Artikeln auf der Webseite monatlich, ohne vorherigen Abschluss eines Abonnements, kostenlos abgerufen werden kann und anschließend die Inhalte auf stuttgarter-nachrichten.de beschränkt werden. Darüber hinaus gibt es einzelne, exklusive 'StN+'-Artikel, die nicht im kostenlos nutzbaren Angebot enthalten sind. Die unbegrenzte Nutzung der Artikel sowie der Zugriff auf exklusive 'StN+'-Artikel ist nur 'StN Plus Basis'- oder 'StN Plus Komplett'-Abonnenten gewährt.

4. Allgemeine Bedingungen für Lieferungen und Leistungen

4.1 Anmeldung und Vertragsschluss bei Abonnements

4.1.1 Bei der Bestellung über die Website www.abo-stn.de haben Sie jederzeit und abschließend noch einmal auf der Seite „Prüfen & Fertig“ die Möglichkeit, zurückzuspringen und Ihre Eingaben zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Sie geben Ihre Bestellung erst durch Drücken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ verbindlich ab. Bis dahin kann der Bestellvorgang jederzeit beendet werden. Wir speichern Ihren Vertragstext und senden Ihnen eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung mit den Bestelldaten an die angegebene E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung ist noch kein Vertragsschluss. Der Vertrag kommt bei einem Abonnement gemäß Ziffer 4.1.2 zustande. Der Vertrag ist in deutscher Sprache zu schließen.
4.1.2 Mit Bestätigung des jeweiligen Abonnements per Begrüßungsschreiben oder der ersten Teillieferung kommt der Abonnementvertrag (den der Kunde vorher per Bestellkarte, Online-Formular oder telefonisch bindend angefragt hat) zustande und werden Lieferung, Abnahme und Bezahlung für beide Vertragspartner rechtsverbindlich. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht. Lieferbeginn ist der im Begrüßungsschreiben genannte Termin, sofern die Bestellung rechtzeitig (5 Tage vorher) beim Verlag eingegangen ist. Bei Bestellungen ohne Terminangabe gilt die nächsterreichbare Lieferaufnahme als vereinbart.
4.1.3 Die Übertragung von Abonnements (gedruckte Ausgabe) durch den Kunden an Dritte bedarf während der Vertragslaufzeit der ausdrücklichen Zustimmung des Verlages. Eine Vertragsübernahme mit allen Rechten und Pflichten ist grundsätzlich schriftlich an den Verlag zu senden und bedarf sowohl der Unterschrift des Vertragsübergebers als auch des Vertragsübernehmers. Die Zustimmung des Verlages gilt erst durch schriftliche Bestätigung der Vertragsänderung als erteilt.

4.2 Anmeldung und Vertragsschluss bei der Bestellung sonstiger Produkte

Bei der Bestellung über die Website https://abo.stuttgarter-nachrichten.de/shop hat der Kunde jederzeit und abschließend noch einmal auf der Seite „Prüfen & Fertig“ die Möglichkeit, zurückzuspringen und seine Eingaben zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Der Kunde gibt seine Bestellung erst durch Drücken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ verbindlich ab wodurch es zum Vertragsschluss kommt. Bis dahin kann der Bestellvorgang jederzeit beendet werden. Der Verlag speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung mit den Bestelldaten an die angegebene E-Mail-Adresse.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1.1 Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für die jeweilige Lieferung oder Leistung ausgewiesenen Preise. Die Preise stellt der Verlag in jeweils gültiger Form unter www.abo-stn.de bereit. Die Preise für Lieferungen und Leistungen enthalten jeweils die geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Etwaig anfallende Verbindungskosten zum jeweiligen Internet- bzw. Mobilfunkanbieter des Kunden sind nicht enthalten.
5.1.2 Zur Bezahlung kann der Kunde je nach gewähltem Produkt zwischen Bankeinzug, Kreditkarte, Überweisung und vom Verlag ggf. angebotenen Online-Bezahlsystemen (z.B. PayPal, Sofortüberweisung etc.) wählen. Abonnementgebühren sind im Voraus zu entrichten. Mit Zugang der Rechnung oder dem Abonnementbeginn wird der jeweilige Abonnementpreis fällig und ist auf das in der Rechnung aufgeführte Konto zu überweisen bzw. wird vom angegebenen Konto oder der angegebenen Kreditkarte abgebucht. Die sog. Pre-Notificationfrist nach der SEPA-Basis-Lastschrift ist auf einen Tag verkürzt. Der Preis für den Tagespass ist im Zuge des Bestellvorganges über einen vom Verlag hierbei angebotenen Zahlungsweg zu entrichten. Für die Nutzung einer Online-Bezahlmethode hat sich der Kunde bei dem jeweiligen Zahlungsdienst registriert; für dieses Vertragsverhältnis gelten die jeweils zugehörigen Nutzungsbedingungen. Wählt der Kunde PayPal als Zahlungsweg, wird die Bezahlung ohne Bekanntgabe seiner Bankdaten gegenüber dem Verlag durchgeführt. Über PayPal erfolgt ein automatischer Abbuchungsvorgang (elektronisches Lastschriftverfahren) bzw. ein Belastungsvorgang (Kreditkartenzahlung) ausschließlich zwischen dem Kunden und PayPal. Für die Abwicklung von Zahlungen über Online-Bezahlsysteme und Kreditkarten nutzt der Verlag Dienste der BS PAYONE GmbH, Lyoner Straße 9, 60528 Frankfurt/Main bzw. der Heidelberger Payment GmbH, Vangerowstraße 18, 69115 Heidelberg, sodass hierbei auch deren Nutzungsbedingungen gelten.
5.1.3 Tritt während der Vertragslaufzeit eine Erhöhung des Abonnementpreises ein, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung gültige Abonnementpreis zu entrichten. Der vorausbezahlte Abonnementpreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. Abonnementpreiserhöhungen werden vor ihrer Wirksamkeit in der gedruckten und/oder in der digitalen Ausgabe angekündigt. Einzelbenachrichtigungen sind nicht möglich.
5.1.4 Ggf. angebotene ermäßigte Bezugspreise für Studierende können nur nach Vorlage einer gültigen Immatrikulationsbescheinigung eingeräumt werden.
5.1.5 Bei Zahlungsverzug ist der Verlag berechtigt, nach Mahnung und Nachfristsetzung den Liefervertrag fristlos zu kündigen. Der Verzögerungsschaden einschließlich der Mahnungskosten geht zu Lasten des Abonnenten.
5.1.6 Für alle über den Web-Shop, mithin digital, abgeschlossenen Abonnements erfolgt der Rechnungsversand elektronisch, durch Übermittlung der jeweiligen Rechnung an die durch den Kunden beim Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse. Wünscht der Kunde statt der elektronischen Übermittlung den Rechnungsversand per Post, berechnet der Verlag eine Pauschale in Höhe von EUR 1,00 für jede Papierrechnung. 

5.2 Widerrufsrecht

Der Kunde hat das folgende gesetzliche Widerrufsrecht im Falle von Lieferungen und Leistungen gemäß Ziffer 2 dieser AGB:

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Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an Stuttgarter Nachrichten Verlagsgesellschaft mbH, Leserservice, Plieninger Str. 150, 70567 Stuttgart, telefonisch unter 0711 / 7205-6020 oder E-Mail: service@stn.zgs.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail oder per Telefon) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Stuttgarter Nachrichten Verlagsgesellschaft mbH, Leserservice, Plieninger Str. 150, 70567 Stuttgart, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Der Kunde hat das folgende gesetzliche Widerrufsrecht im Falle von Lieferungen und Leistungen gemäß den Ziffern 3.1, 3.2, 3.3 dieser AGB:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an Stuttgarter Nachrichten Verlagsgesellschaft mbH, Leserservice, Plieninger Str. 150, 70567 Stuttgart, telefonisch unter 0711 / 7205-6020 oder E-Mail: service@stn.zgs.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail oder per Telefon) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster: Widerrufsformular für den Verbraucher. Es handelt sich hier um den gesetzlichen Mustertext, der sich als Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EGBGB findet:

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Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

(*) Stuttgarter Nachrichten Verlagsgesellschaft mbH, Leserservice, Plieninger Str. 150, 70567 Stuttgart oder per Mail an service@stn.zgs.de
(*) Stuttgarter Nachrichten Verlagsgesellschaft GmbH, Produktmanagement, Plieninger Str. 150, 70567 Stuttgart
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Abonummer (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum (*) Unzutreffendes streichen.

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5.3 Kündigung von Abonnements

5.3.1 Auf unbestimmte Dauer abgeschlossene Abonnements können jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem (1) Monat gekündigt werden. Die Kündigung ist per Telefon unter 0711 / 7205 6020 oder in Textform an service@stn.zgs.de oder an die o.g. Adresse des Verlags zu richten. Abonnenten sind im Voraus gezahlte Beträge zu erstatten, wenn und soweit diese vom Abonnenten für Zeiträume nach Ende des Abonnements entrichtet wurden.
5.3.2 Abonnements mit einer vereinbarten Mindestlaufzeit verlängern sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit auf unbestimmte Dauer, wenn nicht mit einer Frist von einem (1) Monat zum Ende der vereinbarten Mindestlaufzeit gekündigt wird. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit können Abonnements jederzeit mit einer Frist von einem (1) Monat gekündigt werden; Abonnenten sind im Voraus gezahlte Beträge zu erstatten, wenn und soweit diese vom Abonnenten für Zeiträume nach Ende des Abonnements entrichtet wurden.
5.3.3 Abonnements mit einer vereinbarten Festlaufzeit (d.h. auf bestimmte Dauer geschlossene Abonnements, deren Laufzeit sich nicht automatisch verlängert) können während der Festlaufzeit nicht ordentlich gekündigt werden und enden automatisch mit Ablauf der Festlaufzeit. Vorstehender Satz gilt nicht, wenn und soweit ausdrücklich etwas Anderes vereinbart worden ist; Ziffer 5.3.2 gilt in diesem Fall entsprechend. Die Festlaufzeit beträgt längstens zwei (2) Jahre. 

5.4 Abonnementservice / Abonnementverwaltung / Registrierung

Der Abonnementservice bietet auf verschiedenen Beauftragungswegen (schriftlich, fernmündlich oder online www.abo-stn.de) die Möglichkeit, Bestellungen, Änderungen zu Abonnements (Lieferung, Urlaubsservice, Bezahlung etc.) und Kundendaten (Adresse, Kontaktdaten etc.) vorzunehmen. Die termingerechte Bearbeitung ist nur dann gewährleistet, wenn die Mitteilung mindestens 5 Tage vorher beim Verlag eingegangen ist. Bei Umzügen ist dem Verlag die neue Anschrift mitzuteilen.

5.5 Urheberrecht

5.5.1 Die Nutzung der journalistischen Inhalte ist ausschließlich zu eigenen nicht kommerziellen Zwecken zulässig, soweit der Nutzer bei der Registrierung nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung am Einzelplatz beantragt hat. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.
5.5.2 Eine über den jeweiligen Vertragszweck hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte des Verlags, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung – gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung – ist unzulässig und strafbar.
5.5.3 Rechte zur Erstellung eines elektronischen Pressespiegels können über die Presse-Monitor Deutschland GmbH (PMG) bezogen werden (www.presse-monitor.de).

5.6 Haftung und Gewährleistung

5.6.1 Für Nichtlieferungen, verspätete Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung der gedruckten Stuttgarter Nachrichten/der Kornwestheimer Zeitung/der Marbacher Zeitung haftet der Verlag nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Der Verlag haftet nicht für das jeweilige Nichterscheinen der gedruckten Stuttgarter Nachrichten/der Kornwestheimer Zeitung/der Marbacher Zeitung in Folge höherer Gewalt, durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall. Für im Ausland verspätet oder nicht eintreffende Exemplare der gedruckten Stuttgarter Nachrichten / der Kornwestheimer Zeitung / der Marbacher Zeitung kann kein Ersatz geleistet werden.
5.6.2 Der Verlag ist bemüht, den Zugang zu sämtlichen digitalen Abonnementsinhalten 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen, kann dies aber nicht gewährleisten.
5.6.3 Der Verlag übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung und die Erreichbarkeit der Server. Der Verlag haftet nicht für das jeweilige Nichterscheinen der digitalen Ausgaben aufgrund Leistungsstörungen im Internet, in Folge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Der Verlag übernimmt keine Haftung für vom Nutzer eigenverursachten Datenverlust oder Kompatibilitätsprobleme.
5.6.4 Die Haftung des Verlags für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Verlags, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen des Verlags verursacht werden.
5.6.5 Soweit der Verlag nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Verlag nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des Verlags für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach Zurverfügungstellung der Inhalte.
5.6.6 Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für die Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen und zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und der Erfüllungsgehilfen des Verlags.
5.6.7 Erfolgt die Zustellung per Träger unregelmäßig oder verspätet, verpflichtet sich der Verlag, innerhalb angemessener Zeit für Abhilfe zu sorgen. Zustellungsmängel sind sofort zu reklamieren. Der Leserservice ist von Montag bis Freitag von 7:00 bis 17:30 Uhr und samstags von 7:30 bis 12:00 Uhr zu erreichen unter Fon 0711 7205-6161.
5.6.8 Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. 

5.7 Obliegenheiten des Abonnenten

5.7.1 Der Abonnent ist verpflichtet, die angebotene Leistung für die Dauer des Vertragsverhältnisses abzunehmen und den vereinbarten Abonnementpreis zu zahlen.
5.7.2 Der Kunde teilt Änderungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen und auf das Vertragsverhältnis auswirken, unverzüglich – mindestens 10 Tage vor dem gewünschten Änderungstermin – mit. Bei Umzügen ist dem Verlag die neue Anschrift mitzuteilen.

5.8 Datenschutz

Über den für die Vertragsabwicklung maßgeblichen Datenschutz gibt unsere jeweils geltende Datenschutzerklärung Auskunft, welche hier durch Folgen des Links eingesehen werden kann: gesonderte Datenschutzerklärung

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5.8.1 Mit meiner Registrierung, die für die Nutzung der anmeldepflichtigen Services, Produkte und Funktionen auf stuttgarter-zeitung.de / stuttgarter-nachrichten.de erforderlich ist, willige ich ein, dass meine oben angegebenen personenbezogenen Daten durch die Stuttgarter Nachrichten Verlagsgesellschaft mbH und die Stuttgarter Zeitung Verlagsgesellschaft mbH zum Zwecke der gemeinsamen technischen Verwaltung sowie technischen - und Leistungsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Gleiches gilt, sofern eine Registrierung für die anmeldepflichtigen Services der Leonberger Kreiszeitung, Marbacher Zeitung und Kornwestheimer Zeitung erfolgt.
5.8.2 Der Nutzer personenbezogener digitaler Dienste und Angebote erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter zur ordnungsgemäßen Durchführung des Nutzungsvertrags, welcher mit der Registrierung auf id.stuttgarter-nachrichten.de zustande kommt, das Nutzungsverhalten unabhängig vom Loginstatus auswertet. Dies ist erforderlich, um ein sog. Paid-Content-Modell auf stuttgarter-nachrichten.de und stuttgarter-zeitung.de abbilden zu können. Das Paid Content Modell zeichnet sich dadurch aus, dass nur ausgewählte Inhalte bzw. eine bestimmte Anzahl von Artikel monatlich, ohne vorherigen Abschluss eines Abonnements, kostenlos abgerufen werden können und anschließend die Inhalte, bis zum Abschluss eines Abonnements oder bis Zeitablauf, beschränkt werden. Der Anbieter verwendet hierzu ein System der CeleraOne GmbH, Usedomer Straße 4, 13355 Berlin, wodurch die pseudonym erhobenen Messdaten des Nutzers mit Daten eines digitalen Nutzerkontos in Verbindung gebracht werden. Anhand dieser Zuordnung ist es möglich, unabhängig von einem bestehenden Abonnement oder Login-Status den Kunden als Digital-Abonnent, Nicht-Abonnent oder Probe-Abonnent zu identifizieren und ihm entsprechend Inhalte und Anzeigen für eigene Produkte anzuzeigen oder nicht anzuzeigen. Eine Auswertung der so erhaltenen Daten erfolgt nur durch den Anbieter und die Daten werden dabei nur nach Nutzergruppen, nicht personenbezogen analysiert. Auf den Webseiten der Leonberger Kreiszeitung, Marbacher Zeitung und Kornwestheimer Zeitung wird das vorstehend in Ziffer 5.8.2 genannte Paid-Content-Model nicht eingesetzt.
5.8.3 Der Nutzer personenbezogener digitaler Dienste und Angebote kann die Einwilligung in die zuvor beschriebene Datenerhebung und -verwendung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, per E-Mail an id@stzw.zgs.de oder schriftlich an die Stuttgarter Nachrichten Verlagsgesellschaft mbH, Plieninger Str. 150, 70567 Stuttgart, (E-Mail-Adresse und Namen angeben, unter denen Sie registriert sind). Die Ausübung des Widerrufsrechts ist für Sie kostenlos. Bitte beachten Sie, eine weitere Nutzung der digitalen Dienste und Angebote auf stuttgarter-nachrichten.de bzw. stuttgarter-zeitung.de ist nach Widerruf nicht mehr uneingeschränkt möglich. Insbesondere sind auch die Voraussetzungen der Kontolöschung zu beachten (vgl. Ziffer 5.9.11). Ein Widerruf kommt einer Kontolöschung gleich. Kontolöschung: Der Kunde kann sein digitales Kundenkonto unter https://id.stuttgarter-nachrichten.de/ unter „Login-Daten“ selbst löschen oder die Löschung durch den Verlag beauftragen. Mit Löschung des Kundenkontos endet für den Kunden die Zugangsberechtigung für zugangsbeschränkte Inhaltsangebote und Services. Bei bestehendem digitalem Abonnement kann der Kunde die Kontolöschung deshalb erst zum Ende des Abonnementvertrages vornehmen bzw. beauftragen. Eine Kontolöschung ersetzt dabei die schriftliche Kündigung des Abonnements in Textform nicht. Wenn Sie als Abonnent der gedruckten Ausgabe ein digitales Konto bei uns haben, können Sie Ihr digitales Konto löschen oder dies beauftragen, verzichten dann aber auf die damit verbundenen Funktionen wie den Online-Aboservice.

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5.8.4 Ihre personenbezogenen Daten, wie beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse, werden ausschließlich gespeichert, verarbeitet und genutzt, um gemäß Ihres Abo-Auftrages Bestellungen oder Lieferungen und Leistungen, evtl. unter Einbeziehung von externen Dienstleistern, abzuwickeln. Sollten uns Dienstleister bei der Datenverarbeitung unterstützen, werden diese von uns vertraglich dazu verpflichtet, Ihre Daten weder zu eigenen Zwecken zu nutzen, noch an Dritte weiterzugeben. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung oder eine gesetzliche Verpflichtung geben wir Ihre Daten nicht an Dritte zu deren werblicher Nutzung weiter.
5.8.5 Im Rahmen der gesetzlichen Erlaubnis nach § 7 Abs. 3 UWG werden von der Stuttgarter Nachrichten Verlagsgesellschaft mbH die E-Mail-Adresse bzw. Ihre Angaben für elektronische Kommunikation, die Sie bei Ihrer Bestellung bzw. Ihrer Registrierung für die Stuttgarter Nachrichten angegeben haben, zur Direktwerbung für eigene Produkte genutzt. Falls Sie für die Zukunft keine Direktwerbung mehr auf dieser Grundlage erhalten möchten, können Sie der entsprechenden Verwendung der E-Mail-Adresse bzw. Ihre Angaben für elektronische Kommunikation jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Schreiben Sie uns hierzu einfach an: Stuttgarter Nachrichten Verlagsgesellschaft mbH, Leserservice, Plieninger Str. 150, 70567 Stuttgart. / E-Mail: service@stn.zgs.de. 

5.9 Zentraler Login-Service in technischer Kooperation mit der Stuttgarter Zeitung Verlagsgesellschaft mbH

5.9.1 Der Verlag stellt Ihnen zur Verifizierung Ihrer Lieferungen und Leistungen einen zentralen Login-Service (nachfolgend „Login-Service“ genannt) zur Verfügung, der in technischer Kooperation mit der Stuttgarter Zeitung Verlagsgesellschaft mbH betrieben wird. Der Service steht dem Kunden kostenfrei zur Verfügung und läuft auf unbestimmte Zeit. Über den Login Service, können Sie auch auf Ihre Abonnements der Leonberger Kreiszeitung, Marbacher Zeitung und Kornwestheimer Zeitung zugreifen, sofern Sie ein entsprechendes Abonnement besitzen.
5.9.2 Die anmeldepflichtige Nutzung der jeweiligen Lieferungen und Leistungen erfordern in Folge die ausdrückliche Einwilligung in die jeweiligen AGB und die damit verbundenen datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärungen der Stuttgarter Zeitung Verlagsgesellschaft mbH bzw. der Stuttgarter Nachrichten Verlagsgesellschaft mbH.
5.9.3 Für die Bestellung von Angeboten zu rabattierten Lieferungen und Leistungen zum Vorzugspreis ist es erforderlich, sich in nachfolgend beschriebener Art und Weise im Rahmen des zentralen Login-Service zu registrieren und sich als Abokunde zu authentifizieren. Bei der Anmeldung muss, neben der Nennung einer tatsächlich genutzten und regelmäßig abgerufenen E-Mail-Adresse, ein Passwort bestimmt und eingegeben werden (persönliche Zugangsdaten = Login) sowie der Kundenname und Vorname und die Anrede angegeben werden. Für die Authentifizierung als Verlagskunde muss die Registrierung durch den Kunden mit einer vorhandenen Abo-Nummer verknüpft werden. Der Nutzer darf insbesondere keine Daten von Dritten Personen angeben.
5.9.4 Das Absenden des ausgefüllten Registrierungsformulars stellt die Angebotserklärung des Nutzers auf Abschluss der Vereinbarung über die Nutzung des zentralen Login-Service (nachfolgend „Login-Service“ genannt) dar. Der Verlag nimmt dieses Angebot vorbehaltlich der Ziffer 5.9.6 an, indem der Verlag dem Nutzer die Registrierung per Bildschirmanzeige und/oder entsprechender E-Mail bestätigt oder indem der Nutzer nach Absenden des Registrierungsformulars für den Zugang zu den betreffenden registrierungsbedürften Bereichen bzw. Inhalten freigeschaltet wird. Die Vereinbarung zum Login-Service ist damit jeweils zustande gekommen.
5.9.5 Umgehend nach Eingang des Registrierungsformulars erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail. In dieser E-Mail ist unter anderem ein Bestätigungslink enthalten. Indem der Nutzer diesen Link anklickt, bestätigt er seine E-Mail-Adresse. Diese Bestätigung ist Voraussetzung dafür, dass der Nutzer sich künftig über den Login-Service anmeldet oder digitale Services und Leistungen in Anspruch nehmen kann. Einzelne Internetangebote können hiervon abweichend vorsehen, dass der Nutzer in der Session, in der die Registrierung im Rahmen des zentralen Login-Service erfolgt, bereits Leistungen in Anspruch nehmen kann, bevor der Nutzer die E-Mail-Adresse bestätigt.
5.9.6 Der Verlag ist berechtigt, einzelne Registrierungen auch nach bereits versandter Bestätigungs-E-Mail, ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Eine Vereinbarung zur Nutzung des Login-Service kommt dann nicht zustande.
5.9.7 Die Nutzungsberechtigung der Services gilt nur für den Nutzer/Registrierten persönlich und ist nicht übertragbar. Die Zugangsdaten sind durch den Nutzer/Registrierten sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer/Registrierte ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich und haftet für etwaige von ihm zu vertretende Schäden im Falle des Missbrauchs. Der Verlag behält sich vor, den Zugang zu den Services zu sperren, wenn durch das Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten erfolgt.
5.9.8 Die Vereinbarungen zu den Services können sowohl der Verlag als auch der Nutzer jederzeit grundsätzlich ohne Frist durch ordentliche Kündigung beenden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Services bleibt daneben jeder Partei vorbehalten. Insbesondere ist der Verlag berechtigt, die Zugangsdaten des Kunden bei Verstößen gegen diese AGB, insbesondere wegen falscher Angaben bei oder nach der Registrierung und/oder unbefugter Weitergabe oder Offenlegung der Zugangsdaten oder Hacking, insbesondere des Passwortes zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder dem Nutzer den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit in unserem Ermessen stehender Frist endgültig zu entziehen und/oder die Vereinbarung zu den Services außerordentlich und fristlos zu kündigen. Kündigungen bedürfen stets der Textform, also zumindest per E-Mail, Fax oder Brief. Kündigung durch den Verlag gelten als zugestellt, wenn diese an die im Benutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse erfolgt ist.
5.9.9 Bei Bestehen von Leistungen wird eine ausgesprochene Kündigung der Zugangsberechtigung des Nutzers zu den gebuchten, zulassungsbeschränkten Bereichen erst mit Beendigung wirksam. Vorher ist die Löschung des jeweiligen Service des Kunden nicht möglich.
5.9.10 Kontolöschung: Der Kunde kann sein digitales Kundenkonto unter https://abo.stuttgarter-nachrichten.de/ unter „Logindaten“ selbst löschen oder die Löschung durch den Verlag beauftragen. Mit Löschung des Kundenkontos endet für den Kunden die Zugangsberechtigung für zugangsbeschränkte Inhaltsangebote und Services. Bei bestehendem digitalen Leistungen kann der Kunde die Kontolöschung deshalb erst zum Ende des Abonnementvertrages vornehmen bzw. beauftragen. Eine Kontolöschung ersetzt dabei die schriftliche Kündigung des Abonnements in Textform nicht.

6. Kontakt

Rückfragen oder Beanstandungen können an folgende Anschrift gerichtet werden: 
Stuttgarter Nachrichten Verlagsgesellschaft mbH, Plieninger Straße 150, 70567 Stuttgart (Pressehaus), Telefon (0711) 7205-6161, Telefax (0711) 7205-7109, E-Mail: service@stn.zgs.de.

6.1 Sperrung

Der Anbieter hat das Recht, einen Nutzer aus wichtigem Grund vom Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten auszuschließen. Das Recht ist für den Anbieter insbesondere dann gegeben, wenn: der Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt; der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot des Anbieters beziehungsweise die Zahlungssysteme zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt. 

6.2 Löschung

Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang und sämtliche zugehörige Daten des Kunden nach einem Zeitraum von 6 Monaten der Inaktivität (kein Login über Webbrowser) nach Rückfrage mit einer Frist von 4 Wochen zu löschen. Der Benutzername des Kunden wird daraufhin für andere Kunden wieder freigegeben.

7. Sonstiges

Auf diese AGB sowie das Verhältnis zwischen dem Kunden und dem Verlag findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Textform. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Verlags. Soweit Ansprüche des Verlags nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Erfüllungsort ist Stuttgart. Der Verlag kann die vorliegenden AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern. Online-Streitbeilegung Außergerichtliche Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform (sog. OS-Plattform) bereit. Der Verlag ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nimmt daran angesichts der Unverhältnismäßigkeit von Abowert und Streitschlichtungskosten nicht teil, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Teilnahme.